Ministerpräsident Herr Haseloff bezeichnet 70 Wölfe als Plage und stellt damit seine Überforderung klar dar, als Lösung möchte er am liebsten alle erschießen. Er möchte aber ein Land mit 2.250.000 Einwohnern lenken… Die AfD hat seit ihrem Einzug in den Landtag das Thema Wolf immer wieder auf die Tagesordnung gebracht. Wir hatten dazu eine Aktuelle Debatte abgehalten, einen Antrag im Parlament eingereicht und eine Selbstbefassung im zuständigen Ausschuss für Landwirtschaft Forsten und Ernährung initiiert. Überall wurden unsere Warnungen und Bedenken nicht gehört. Überall buckelte die CDU vor den Grünen! Wir wollen seit über 18 Monaten die Entschädigungszahlungen für vom Wolf betroffene Tierhalter schneller und einfacher gestalten, wir wollen seit 18 Monaten, dass das Wolfskompetenzzentrum endlich strukturiert arbeitet und Fakten liefern kann. Wir wollen seit 18 Monaten, dass Problemwölfe gejagt und geschossen werden. Nur der AfD ist es zu verdanken, dass die Leitlinie Wolf, die seit über zehn Jahren in den Ministerien versackt ist, zum ersten Male eine Handlungsempfehlung im Umgang mit dem Wolf darstellt. Dass vieles, was in der Leitlinie enthalten ist, an der Realität vorbeigeht, hat jetzt wohl auch die CDU erkannt. Wir fordern die Landesregierung, deren Chef Herr Haseloff ist, auf, endlich aktiv zu werden und sich nicht mehr hinter Worthülsen zu verstecken. Es kann nicht sein, dass seit über zehn Jahren das Thema Wolf von allen Blockparteien vernachlässigt wurde und die entstanden Probleme nicht gelöst werden – obwohl von der AfD genau dafür Anträge und Anregungen gekommen sind.
Rede zum Weltfriedenstag 2016
Zur Debatte über Abrüstung und Frieden in der Welt sowie zur Demontage der Bundeswehr durch die Linkspartei, lieferte ich meinen ersten Redebeitrag im Landtag. Solange die Welt ist, wie sie ist, sind wir auf unsere Verteidigungsarmee angewiesen. Expeditionen ins Ausland unter der Regie anderer Staaten sind einem Frieden nicht förderlich. Die Linke denkt sie könne durch eine Abschaffung der Bundeswehr alle Konflikte lösen. Dem ist nicht so. Letztlich wurde der Antrag der Linken glücklicherweise von AfD und der Keniafraktion abgelehnt.
Entwicklung der Bienenpopulation und der Imkerei in Sachsen Anhalt
Auf der 33. Sitzung des Landtages am 27.9.2017 durfte ich mich mit der Großen, aber nur aufgewärmten, Anfrage „Entwicklung der Bienen und der Imkerei in Sachsen-Anhalt“ beschäftigen. Die SPD Fraktion hat bereits 2013 nachgefragt wie sich die Bienen und Imker in unserem Land entwickeln, dieses wurde im Jahr 2017 wiederholt. Wirklich neue Erkenntnisse konnte Frau Dalbert von den Grünen nicht liefern. Wie so oft, hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie nicht wirklich eine Ahnung was im Lande vor sich geht. Sehen sie sich dazu meinen Beitrag an:
Tiergerechte Schweinehaltung umsetzen
Unter dem Titel „Tiergerechte Schweinehaltung umsetzen – glückliche Schweine erfordern politische Taten“ setzt sich die AfD-Fraktion – entsprechend der Stellungnahme des Tierschutzbeirates des Landes Sachsen-Anhalt – für eine veränderte und freie Haltung von Sauen im Abferkelbereich ein, wofür die Landesregierung eine entsprechende Initiative auf Bundes- und Landesebene unterstützen soll.
Ergebnis
Der Antrag Drs. 7/1300 sowie der Änderungsantrag Drs. 7/1340 werden abgelehnt.