CDU von Rot – Grün am Nasenring vorgeführt.

Innenminister Holger Stahlknecht bei Lüge erwischt?

Innenminister #Stahlknecht bleibt mal wieder keine Wahl:
Er muss sich die tiefrote Realität in der Kenia-Koalition mit #SPD und #Grünen so zurechtbiegen, wie es ihm gerade passt.
Am Freitag noch konnte er die geplante Ernennung des Polizeigewerkschafters Rainer Wendt zum Staatssekretär im Innenministerium als seinen großen „Coup“ verkaufen, da springt ihm am Sonntag das Kanzleramt dazwischen und erteilt der Personalie eine deutliche Absage.

Grüne und SPD hatten sich zuvor mit wüsten Unterstellungen und unseriöser Kritik gegen die Berufung Wendts ereifert.
Stahlknecht wollte seine erneute Kapitulation im Machtgerangel aber natürlich nicht nach außen getragen sehen.
Der schwache Innenminister erklärte deshalb der Presse, Wendt hätte aufgrund der politischen Lage freiwillig seinen Verzicht erklärt.

Laut Wendt war aber alles ganz anders:
Er hätte die Aufgabe gerne übernommen.
Allerdings hat die #CDU ihr Angebot auf Anweisung aus dem Kanzleramt zurückgezogen!

https://is.gd/VGdbHG

Dürrehilfen für Landwirte und Waldbesitzer dank AfD-Fraktion.

Dürrehilfen für Landwirte und Waldbesitzer dank AfD-Fraktion.
Dürrehilfen für Landwirte und Waldbesitzer dank AfD-Fraktion.

In der 38. Sitzung des Landwirtschaftsausschusses vom #Landtag #Sachsen-#Anhalt wurde u. a. über einen Änderungsantrag der #AfD-Fraktion zur Erweiterung der Dürrehilfen für Landwirte auf ebenfalls dürregeschädigte Forstwirte und Waldbesitzer beraten.

Konkret forderte die AfD dabei:
Maßnahmen, um Baumschäden in Aufforstungen und bei Neuanpflanzungen zu regulieren, ein Pflege- und Bewässerungsmanagement für Aufforstungen zu entwickeln, sowie eine Forcierung des Waldwegebaus für die Zufahrt von Feuerwehren in den Waldbrandrisikogebieten.

„Aus den Schilderungen der grünen Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert war zu entnehmen, dass alle unsere Vorschläge vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie umgesetzt worden sind“, resümierte MdL Hannes #Loth, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion.
„Dementsprechend sind wir auch sehr zufrieden, dass nach über einem Jahr, das Ministerium im Sinne der Forstbetriebe unseres Landes tätig geworden ist und die beharrliche Sacharbeit der AfD-Fraktion dazu entscheidend beigetragen hat.
Im weiteren Verlauf der Sitzung zeigte sich zugleich, dass der Zustand unseres Waldes weiterhin ein Kernthema bleiben wird.
Die Bekämpfung des Borkenkäfers, nicht nur im Nationalpark Harz, und die Personalausstattung des Landesforstes werden wir erneut hinterfragen.“

Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion ist hier nachzulesen:
https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d3313aae.pdf

Grüne Politik: Kosten des Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Borkenkäferplage sollen durch die Waldbesitzer übernommen werden!

Kosten des Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Borkenkäferplage sollen durch die Waldbesitzer übernommen werden!
Kosten des Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Borkenkäferplage sollen durch die Waldbesitzer übernommen werden!

Nach Meinung der sachsen-anhaltischen Landesvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, Susan Sziborra-Seidlitz, sollen die Kosten des Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Borkenkäferplage durch die Waldbesitzer übernommen werden.

Sie verwies darauf, dass die Waldbesitzer schließlich „jahrzehntelang gutes Geld mit der Bewirtschaftung verdient“ hätten.
Laut den Grünen bestehe durch das Waldsterben zudem keine Gefahr für Leib und Leben“.

MdL #HannesLoth meint dazu:
„Wenn eine Gefahr für Leib und Leben durch den sterbenden Wald nach Ansicht der Grünen nicht besteht, dann stellt sich die Frage, wieso bereits große Waldteile für das Betreten gesperrt sind?“
 
„Letztlich liegt es nicht an den Wäldern, die der Klimakrise nicht gewachsen sind, sondern an Grünen-Politikern, die in ihren Ämtern nicht fähig sind, auf ökologische Großereignisse sofort und zum Wohle der Gesellschaft zu reagieren.“

Die vollständige Meldung:
https://is.gd/P0a3bx

Rede zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Landtag zum Jagdgesetz Sachsen-Anhalt.

Rede von MdL Hannes #Loth im Plenum des Landtages zum Änderungsantrag der #AfD-Fraktion zum Jagdgesetz #Sachsen-#Anhalt.
Rede von MdL Hannes #Loth im Plenum des Landtages zum Änderungsantrag der #AfD-Fraktion zum Jagdgesetz #Sachsen-#Anhalt.

Rede von MdL Hannes #Loth im Plenum des Landtages zum Änderungsantrag der #AfD-Fraktion zum Jagdgesetz #Sachsen-#Anhalt.

https://www.facebook.com/hannes.loth.7/videos/2225374650919191/