AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt

Raue: Nord Stream 2 fertigstellen – öffentliche Demütigung abwenden 26. November 2020
Nach Informationen des „Handelsblattes“ planen auch die US-Demokraten nach dem erfolgreichen Wahlkampf von Joe Biden neue, extraterritoriale Sanktionen gegen das Projekt Nord Stream 2 auf Kosten europäischer Unternehmen einzuführen. Alexander Raue, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert dazu: „Es überrascht nicht, Joe Biden ist die Fortsetzung Trumpscher Außenpolitik mit diplomatischem Antlitz. Er selbst gehörte zu den […]
Rückkehr zur Normalität – Vernunft statt Corona-Panikmache! 26. November 2020
Liebe Bürger, seit Monaten wird das Leben in Deutschland durch unverhältnismäßige Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen geprägt. Durch die angebliche Corona-„Pandemie“ ist eine in der Geschichte der Bundesrepublik bisher nicht gekannte Einschränkung der Freiheitsrechte installiert worden. Die Handlungen der Regierungen sind von Intransparenz und Panik geleitet und stützen sich in weiten Teilen auf eine einseitige […]
Metrix Media GmbH: Durch rechtswidrige Hochwasserhilfen vom Mieter zum Eigentümer 25. November 2020
Wald: Hier steht offensichtlich der Verdacht der Untreue im Raum Der Landesrechnungshof hat in einem Prüfbericht die Auszahlung von Fluthilfegeldern aus dem Aufbauhilfefonds des Bundes an das Mitteldeutsche Multimediazentrum (MMZ) in Halle (Saale) sowie an das Privatunternehmen Metrix Media GmbH scharf kritisiert. Es habe demnach massive Verstöße der Investitionsbank (IB) Sachsen-Anhalt gegen die Förderrichtlinien gegeben. […]

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