Landwirte demonstrieren gegen die Bundes- und Landespolitik

Landwirte demonstrieren gegen Landespolitik.
Landwirte demonstrieren gegen die Bundes- und Landespolitik.

Zu den heute stattfindenden bundesweiten Protesten der Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, #HannesLoth:

„Die #AfD steht ganz klar an der Seite der Demonstranten und unterstützt die Unmutsbekundungen gegen die schädliche Agrarpolitik der Regierenden.
Schon vor einigen Wochen sind auf vielen Feldern in #Sachsen-#Anhalt und deutschlandweit grüne Kreuze aufgetaucht, die einen stillen Protest artikulierten. Dabei haben die Landwirte hier in Sachsen-Anhalt unter der experimentellen #Kenia-Koalition mit den #Grünen besonders zu leiden. Das Experiment wurde sogar auf die Spitze getrieben, indem eine grüne Pädagogin das Landwirtschaftsministerium übernahm. Dabei war eindringlich davor gewarnt worden, den grünen Ideologen das Feld der Landwirtschaft zu überlassen.“

Die vollständige Meldung zum Nachlesen:
➡ https://is.gd/PDA5D5

Landwirte demonstrieren gegen die Bundes- und Landespolitik.
Landwirte demonstrieren gegen die Bundes- und Landespolitik.

AfD in Sachsen-Anhalt weist die „bewusste Fehlinformation der Bevölkerung“ zurück und lehnt weiteren Ausbau von Windkraftanlagen ab.

AfD in Sachsen-Anhalt weist die „bewusste Fehlinformation der Bevölkerung“ zurück und lehnt weiteren Ausbau von Windkraftanlagen ab.

In einer Kleinen Anfrage wollten die #AfD-Landtagsabgeordneten Lydia #Funke und Hannes #Loth (LT-Drs. 7/5006) von der Landesregierung Aufklärung darüber, inwieweit in #Sachsen-#Anhalt die vom Bundesverband Windenergie aufgestellte These, dass „übertriebener Artenschutz“ und Klagen von Umweltschützern den Ausbau der Windenergie gefährden würden, zutreffend ist.

Laut Antwort der Landesregierung lässt sich „eine Behinderung des Windenergieausbaus aufgrund von übertriebenen Artenschutzanforderungen nicht herleiten“.

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hannes Loth, kommentiert das Ergebnis: „Tatsächlich sind es genau fünf Windenergieanlagen (WEAs) des Windparks Wegenstedt, die in Sachsen-Anhalt aufgrund des Klagegrundes ‚Artenschutz‘ per Entscheid des OVG Magdeburg von 2018 nicht gebaut wurden und zwei WEAs bei denen eine Klage aufgrund von nicht eingehaltenen Abständen erfolgreich war.

Bereitsgegen den ersten Planungsantrag des Windparks Wegenstedt 2008 gab es 291 Einwände und eine kritische Stellungnahme der Oberen Naturschutzbehörde, die seitens des Landesverwaltungsamtes als Genehmigungsbehörde ignoriert wurden. Somit – bei objektiver Abwägung der Einwände – ebenfalls ein vermeidbares Klageverfahren.“

LydiaFunke, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, ergänzt: „Die reale Faktenlage zeigt wieder einmal, dass der Ausbau der Windenergie politisch motiviert ist und damit eine bewusste Fehlinformation der Bevölkerung einhergeht. Wir werden daher an unserer Ablehnung eines weiteren Ausbaus der Windenergie stringent festhalten. Auch die Behauptung, dass der Ausbau der Windenergie keine Vogelpopulationen gefährde, werden wir akribisch hinterfragen, da die Landesregierung hier nicht alle vorhandenen wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den einzelnen Arten berücksichtigt und nicht alle Möglichkeiten zum Erkenntnisgewinn ausschöpft. So wäre es z. B. naheliegend, den berechneten Rückgang des Landesbestandes beim Mäusebussard um ein Drittel ab 2005 mit dem Ausbau der Windenergieanlagen im Land zu korrelieren.“

Landtag Sachsen-Anhalt aktuell.

MdL Hannes Loth spricht zur aktuellen Debatte.
MdL Hannes Loth spricht zur aktuellen Debatte.

 

Aktueller Redebeitrag im Plenum von MdL Hannes #Loth zur Debatte „Sachsen-Anhalt als Wirtschaftsstandort für erneuerbare Energien sichern“ der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

Mein Redebeitrag zur Aktuellen Debatte zum Thema Windkraft.

Gepostet von Hannes Loth am Donnerstag, 26. September 2019

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Herzlichen Dank an alle Wähler, Wahlhelfer, Wahlbeobachter und Unterstützer!

Ich werde mich im Kreistag #Anhalt-#Bitterfeld mit ganzer Kraft für die Belange unserer Bürger einsetzen.

Das Endergebnis der Kreistagswahl Anhalt-Bitterfeld 2019:

Die AfD wurde zweitstärkste Kraft im Landkreis!

Verluste / Gewinne der Parteien:
CDU -7,0%
AfD +12,9%
Linke -7,7%
SPD -3,8%
FDP +2,0%
Grüne +2,1%
ProW +1,9%
FWG + 4,6%
IG BfK +1,2%
BI AK/WLS -7,5%
NPD -1,4%

#AfD #Heimatpartei #Buergerpartei #Kommunalwahl2019

 

Endergebnis Kreistag ABI.
Endergebnis Kreistag ABI.